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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-51945-2
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"Überwintern" am Nil: das Abkommen über die Arbeit der deutschen politischen Stiftungen in Ägypten
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Ein Zusatzprotokoll zum deutsch-ägyptischen Kulturabkommen soll eine neue Rechtsgrundlage schaffen, um die Tätigkeit der politischen Stiftungen in Ägypten zu regeln. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass sich ihre Arbeitsmöglichkeiten dadurch tatsächlich verbessern werden. Zum einen beschränkt das P... mehr
Ein Zusatzprotokoll zum deutsch-ägyptischen Kulturabkommen soll eine neue Rechtsgrundlage schaffen, um die Tätigkeit der politischen Stiftungen in Ägypten zu regeln. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass sich ihre Arbeitsmöglichkeiten dadurch tatsächlich verbessern werden. Zum einen beschränkt das Protokoll die Aktivitäten der Stiftungen in entscheidenden Punkten. Zum anderen wird der öffentliche Raum für politische Betätigung in Ägypten ohnehin immer kleiner, weil die Regierung die Repression gegen zivilgesellschaftliche Akteure zunehmend verschärft. Die Stiftungen können deshalb keinen wirksamen Beitrag zur Entwicklung einer unabhängigen Zivilgesellschaft leisten. Voraussetzung dafür wären weniger restriktive Rahmenbedingungen - ein Anliegen, für das sich die deutsche Politik nachdrücklicher als bisher einsetzen sollte. Geschieht dies nicht, trägt das Protokoll nur dazu bei, die politischen und gesellschaftlichen Rückschritte am Nil zu legitimieren. Damit könnte es zum Vorbild für andere autoritäre Regime werden. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Bundesrepublik Deutschland; Ägypten; bilaterale Beziehungen; internationale Beziehungen; auswärtige Kulturpolitik; Kulturabkommen; Förderung; Stiftung; Zivilgesellschaft; Unterdrückung; autoritäres System; Autoritarismus; politischer Akteur; Afrika
Klassifikation
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Kultursoziologie, Kunstsoziologie, Literatursoziologie
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2017
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
4 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 26/2017
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung