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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-48389-8
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Dynamiken einer Rechtskoalition: wie das Scheitern des Friedensprozesses innenpolitischen Populismus in Israel fördert
[working paper]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Israel sieht sich zunehmend der Kritik ausgesetzt, substantielle demokratische Prinzipien zu verletzen. Ansatzpunkt war eine Reihe von Entscheidungen und Initiativen: Erst im Juli 2016 verabschiedete die Knesset ein verschärftes Transparenzgesetz für Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die aus dem... view more
Israel sieht sich zunehmend der Kritik ausgesetzt, substantielle demokratische Prinzipien zu verletzen. Ansatzpunkt war eine Reihe von Entscheidungen und Initiativen: Erst im Juli 2016 verabschiedete die Knesset ein verschärftes Transparenzgesetz für Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die aus dem Ausland finanziert werden, sowie ein Gesetz, das es dem Parlament erlaubt, Abgeordneten das Mandat zu entziehen. Schon Wochen und Monate zuvor gab es verschiedene Vorschläge aus der Regierung, etwa Kultur- und Medieneinrichtungen stärker zu kontrollieren. Außerdem wurden wiederholt Urteile des Obersten Gerichtshofs missbilligt, was mit der Forderung nach einer Möglichkeit einherging, dessen Entscheidungen durch das Parlament zu überstimmen. Diese Vorstöße haben in Israel, aber auch international für negatives Echo gesorgt. (Autorenreferat)... view less
Keywords
Israel; domestic policy; populism; government policy; conception of democracy; party politics; party system; Middle East conflict; Palestinian-Israeli conflict; peace process
Classification
Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Free Keywords
Regierungskoalition; Netanyahu, Benjamin; Likud (Israel)
Document language
German
Publication Year
2016
City
Berlin
Page/Pages
8 p.
Series
SWP-Aktuell, 60/2016
ISSN
1611-6364
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications