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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-48389-8
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Dynamiken einer Rechtskoalition: wie das Scheitern des Friedensprozesses innenpolitischen Populismus in Israel fördert
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Israel sieht sich zunehmend der Kritik ausgesetzt, substantielle demokratische Prinzipien zu verletzen. Ansatzpunkt war eine Reihe von Entscheidungen und Initiativen: Erst im Juli 2016 verabschiedete die Knesset ein verschärftes Transparenzgesetz für Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die aus dem... mehr
Israel sieht sich zunehmend der Kritik ausgesetzt, substantielle demokratische Prinzipien zu verletzen. Ansatzpunkt war eine Reihe von Entscheidungen und Initiativen: Erst im Juli 2016 verabschiedete die Knesset ein verschärftes Transparenzgesetz für Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die aus dem Ausland finanziert werden, sowie ein Gesetz, das es dem Parlament erlaubt, Abgeordneten das Mandat zu entziehen. Schon Wochen und Monate zuvor gab es verschiedene Vorschläge aus der Regierung, etwa Kultur- und Medieneinrichtungen stärker zu kontrollieren. Außerdem wurden wiederholt Urteile des Obersten Gerichtshofs missbilligt, was mit der Forderung nach einer Möglichkeit einherging, dessen Entscheidungen durch das Parlament zu überstimmen. Diese Vorstöße haben in Israel, aber auch international für negatives Echo gesorgt. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Israel; Innenpolitik; Populismus; Regierungspolitik; Demokratieverständnis; Parteipolitik; Parteiensystem; Nahost-Konflikt; palästinensisch-israelischer Konflikt; Friedensprozess
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter
Regierungskoalition; Netanyahu, Benjamin; Likud (Israel)
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2016
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 60/2016
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung