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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-457923
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Der Beitritt Deutschlands zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank: zeitgemäße Umwelt- und Sozialstandards sicherstellen und Chance für mehr Transparenz und Rechenschaftslegung nutzen!
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Verschiebung der parlamentarischen Entscheidung über den Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB). Zum einen entspricht der im August 2015 vorgelegte Entwurf der Umwelt- und Sozialstandards der AIIB nicht den menschenrechtlic... mehr
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Verschiebung der parlamentarischen Entscheidung über den Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB). Zum einen entspricht der im August 2015 vorgelegte Entwurf der Umwelt- und Sozialstandards der AIIB nicht den menschenrechtlichen Ansprüchen an multilaterale Entwicklungs- und Investitionsbanken, zum anderen liegt eine Transparenzrichtlinie noch gar nicht vor. Der Deutsche Bundestag sollte außerdem mit dem AIIB-Beitritt die Chance nutzen, Transparenz und Rechenschaftslegung zum Handeln Deutschlands im Rahmen multilateraler Organisationen herzustellen und entsprechende Berichtsanforderungen an die Exekutive gesetzlich verankern.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Bundesrepublik Deutschland; Entwicklungspolitik; Zentralbank; Bundestag; Ratifizierung; sozialer Mindeststandard; Menschenrechte; Menschenrechtsverletzung; Bundesregierung
Klassifikation
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Recht
Freie Schlagwörter
Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank; AIIB; Umweltstandard;
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2015
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
4 S.
Schriftenreihe
aktuell / Deutsches Institut für Menschenrechte, 06/2015
ISSN
2190-9121
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung