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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-391923
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Der Ansatz einer institutionenorientierten Wirtschafts- und Finanzpolitik - illustriert anhand des Konflikts um die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Hochschule Darmstadt, FB Gesellschaftswissenschaften und Soziale Arbeit, Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia)
Abstract "Gegenstand des vorliegenden Beitrags ist der aktuelle Landesverfassungsgerichtsstreit
zwischen der Landes- und Kommunalebene um die Ausgestaltung des kommunalen
Finanzausgleichssystems in Nordrhein-Westfalen. Im Mittelpunkt der Analyse
stand die von den Kommunen als unzureichend kritisierte Erfa... mehr
"Gegenstand des vorliegenden Beitrags ist der aktuelle Landesverfassungsgerichtsstreit
zwischen der Landes- und Kommunalebene um die Ausgestaltung des kommunalen
Finanzausgleichssystems in Nordrhein-Westfalen. Im Mittelpunkt der Analyse
stand die von den Kommunen als unzureichend kritisierte Erfassung bestehender
Soziallasten ebenso wie die zwischen Gemeinde- und Kreisebene sich ergebenden
fiskalischen Neutralisierungseffekte insbesondere mit Blick auf jene Kommunen,
die durch hohe Sozialausgaben gekennzeichnet sind.
Ziel des Beitrags war es, institutionelle Lösung zur Überwindung der bestehenden
Konfliktsituation aufzuzeigen. Zu diesem Zweck wurde in einem ersten Schritt der
Ansatz einer institutionenorientierten Wirtschafts- und Finanzpolitik vorgestellt, welcher
unter anderen durch eine strikte Status-quo-Orientierung, die Berücksichtigung
von sozialen Dilemma-Situationen und institutionellen Pfadabhängigkeiten sowie die
Ableitung von aus Sicht der Konfliktparteien potenziell zustimmungsfähigen Reformoptionen
gekennzeichnet ist. In einem zweiten Schritt wurde dieser Ansatz auf
den aktuellen politischen Konflikt um die Ausgestaltung des nordrhein-westfälischen
Finanzausgleichs angewendet, um dabei – fundiert durch eine empirische Analyse –
sowohl institutionelle Verfahrensgrundsätze als auch einen entsprechenden Indikator
für eine angemessene Erfassung kommunaler Soziallasten zu identifizieren, die
beide aus institutionenökonomischer Sicht als potentiell zustimmungsfähig ebenso
wie anschlussfähig an das bestehenden Regelsystems gelten können. Demgegenüber
wurden die ebenfalls kritisierten fiskalischen Neutralisierungseffekte als intendierte
Folge einer effizienten Ausgestaltung der bestehenden Prinzipal-Agent-
Struktur zwischen Gemeinden und Kreisen im Bereich der arbeitsteiligen Erfüllung
von Sozialaufgaben bewertet." [Autorenreferat]... weniger
Thesaurusschlagwörter
Finanzpolitik; Wirtschaftspolitik; Nordrhein-Westfalen; Bundesrepublik Deutschland; Finanzausgleich; Interessenkonflikt; Konsens; Sozialausgaben; öffentlicher Haushalt; kommunale Selbstverwaltung; Föderalismus
Klassifikation
Wirtschaftspolitik
Öffentliche Finanzen und Finanzwissenschaft
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2011
Erscheinungsort
Darmstadt
Seitenangabe
37 S.
Schriftenreihe
sofia-Diskussionsbeiträge zur Institutionenanalyse, 11-3
ISSN
1437-126X
ISBN
978-3-941627-05-5
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
DatenlieferantDieser Metadatensatz wurde vom Sondersammelgebiet Sozialwissenschaften (USB Köln) erstellt.