Neuseelands Demokratie unter dem "deutschen" Wahlsystem

Abstract

Am 20. September 2014 wird in Neuseeland das Parlament neu gewählt; Premierminister John Key strebt hierbei eine dritte Amtszeit an. Es ist die siebte Wahl, die unter einem proporzorientierten Mischwahlsystem durchgeführt wird, welches bereits seit dem Jahr 1949 in ähnlicher Form auch in Deutschland Anwendung findet. Das seit dem Jahr 1996 in Neuseeland verwendete proporzorientierte Mischwahlsystem hat sich bewährt. Besonderheiten der neuseeländischen Variante des Mischwahlsystems liegen in zusätzlichen speziellen Wahlkreisen für die indigene Bevölkerungsgruppe der Māori sowie der Möglichkeit für Parteien, bereits bei Gewinn eines Direktmandats mit vollem Stimmenanteil in das Parlament einzuziehen. Dem Willen der Regierung sind in der neuseeländischen Variante der Westminster-Demokratie nur wenige institutionelle Schranken gesetzt; umso wichtiger sind als demokratischer Kontrollmechanismus die spätestens alle drei Jahre stattfindenden Parlamentswahlen. Im Mittelpunkt des neuseeländischen Parteiensystems stehen weiterhin die sozialdemokratische Labour Party und die konservative National Party, die auch unter dem Mischwahlsystem ihren Status als "Volksparteien" erfolgreich behaupten konnten. Die Spezifika des Wahlsystems machen es für kleinere Parteien einfacher, in das Parlament zu gelangen, was wiederum die wiederholte Bildung von vergleichsweise stabilen Minderheitsregierungen erleichtert hat. Der Frauenanteil im neuseeländischen Parlament ist unter dem Mischwahlsystem auf ein Drittel gestiegen und die Māori sind dort mittlerweile recht stark repräsentiert. Im September erhofft sich die seit dem Jahr 2008 regierende National Party den dritten Wahlsieg in Folge. Angesichts der positiven Entwicklung der Wirtschaft stehen die Chancen hierfür, trotz einiger jüngerer Skandale, nicht schlecht.