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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-366473
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Verfassung, Vertrag, Europa: polnische und tschechische Überlegungen zur institutionellen Reform der EU und zur inhaltlichen Ausrichtung der europäischen Integration
[working paper]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Polen und die Tschechische Republik sind die beiden einzigen EU-Mitgliedstaaten aus Ostmitteleuropa, die den Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) nicht ratifiziert haben. Während in beiden Ländern lange Zeit nicht mehr über das Schicksal des VVE diskutiert wurde, belebt sich seit Januar 200... view more
Polen und die Tschechische Republik sind die beiden einzigen EU-Mitgliedstaaten aus Ostmitteleuropa, die den Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) nicht ratifiziert haben. Während in beiden Ländern lange Zeit nicht mehr über das Schicksal des VVE diskutiert wurde, belebt sich seit Januar 2007 die Aussprache über mögliche Wege aus der Verfassungskrise. Dabei haben bislang eher die Denker als die Lenker der Außen- und Europapolitik darüber nachgedacht, wie das Verfassungspatt aus Sicht ihres Landes und für die Europäische Union optimal oder zumindest in akzeptabler Form überwunden werden kann. Insbesondere in Polen scheint man Morgenluft gewittert zu haben: Unter Hervorhebung mannigfacher Schwächen des Vertragswerks werden teils grundlegende Innovationen und Überarbeitungen angemahnt. Nicht zuletzt kommt auch zum Vorschein, dass die Auseinandersetzungen über den VVE in einigen ostmitteleuropäischen Mitgliedsländern Ventil eines tiefsitzenden Unbehagens über Mechanismen und Leitprinzipien der europäischen Integration sind. (Autorenreferat)... view less
Keywords
Poland; Czech Republic; European Policy; EU; European integration; foreign policy; security policy; majority rule
Classification
International Relations, International Politics, Foreign Affairs, Development Policy
European Politics
Free Keywords
Vertrag über eine Verfassung für Europa (2004-10-29; Entscheidungskompetenzen internationalen Akteurs; Entscheidungsverfahren bei internationalem Akteur; Rechte der Mitglieder internationaler Akteure
Document language
German
Publication Year
2007
City
Berlin
Page/Pages
8 p.
Series
SWP-Zeitschriftenschau, 01/2007
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications