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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-285049
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Für Europa sterben? Die demokratische Legitimität der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Dying for Europe? Democracy legitimacy of European security and defense policy
[working paper]
Corporate Editor
Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Abstract 'Seit die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) mit ersten Einsätzen in Mazedonien, Bosnien und im Kongo eine politische Realität geworden ist, stellt sich die Frage ihrer demokratischen Legitimität mit besonderem Nachdruck. Schließlich, so erklärt Wolfgang Wagner im vorliegenden ... view more
'Seit die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) mit ersten Einsätzen in Mazedonien, Bosnien und im Kongo eine politische Realität geworden ist, stellt sich die Frage ihrer demokratischen Legitimität mit besonderem Nachdruck. Schließlich, so erklärt Wolfgang Wagner im vorliegenden Report, beinhaltet sie im Extremfall die Zumutung, das Leben europäischer Bürger in Uniform aufs Spiel zu setzen. 'Für Europa sterben?', fragt der Autor daher provozierend und untersucht vier Säulen der Legitimität einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Wird die ESVP von den Bürgerinnen und Bürgern überhaupt gewollt? Stehen Entscheidungen über die Entsendung von Truppen unter ausreichender Kontrolle nationaler Parlamente? Besitzt das Europäische Parlament genügend Kompetenzen in der ESVP? Wird die Legitimation europäischer Einsätze durch die Bindung an das Völkerrecht gewährleistet? Keine dieser Säulen, so die skeptische Schlussfolgerung des Autors, ist ausreichend belastbar, um auch im Falle einer verlustreichen Operation die demokratische Legitimation zu gewährleisten. Einsätze der Europäischen Eingreiftruppe sind daher mit einem hohen Risiko behaftet. Einerseits können militärische Erfolge zur Popularität der EU beitragen, andererseits können verlustreiche Einsätze das gesamte Projekt der europäischen Integration in eine Legitimationskrise stürzen. Der Autor plädiert deshalb für eine zurückhaltende europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und macht konkrete Vorschläge, wie durch institutionelle Reformen die demokratische Legitimation verbessert werden kann.' (Autorenreferat)... view less
Keywords
EU; deployment; parliament; EU member state; legitimacy; political control; attitude; population; ESDP; military; European Parliament; law of nations; democracy; acceptance
Classification
European Politics
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Method
applied research; descriptive study
Document language
German
Publication Year
2004
City
Frankfurt am Main
Page/Pages
II,29 p.
Series
HSFK-Report, 3/2004
ISBN
3-933293-97-9
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications